Befragungen zu Kriegsverbrechen beginnen in Berlin
In Berlin können Flüchtlinge aus der Ukraine künftig zu Kriegsverbrechen aussagen. Das Dokumentationszentrum des Pilecki-Instituts – eine vom polnischen Kulturministerium …
Deutschland
CDU pocht auf Reform der Finanzbeziehungen mit den Kommunen
Die CDU-Fraktion verlangt Änderungen bei den Zahlungen des Landes an die Kommunen, die jährlich einen dreistelligen Millionenbetrag kosten. Dauerhaft sollten …
Bundeskanzler Olaf Scholz “im Alleingang”
Die Forderung nach schweren Waffen für die Ukraine wird immer lauter. Doch andere Länder würden ebenfalls wenig liefern, ein Alleingang …
Vor 75 Jahren erste Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Die Schleswig-Holsteiner haben vor exakt 75 Jahren erstmals den Landtag gewählt. Auf dieses Ereignis am 20. April 1947 macht das …
DGB plant zentrale Mai-Kundgebung in Dortmund: Viele Demos
Unter dem Motto “GeMAInsam Zukunft gestalten” will der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf seiner zentralen NRW-Mai-Kundgebung in Dortmund zu solidarischem Miteinander …
Anton Hofreiter sorgt sich um Ukraine-Lage
Seit fast zwei Monaten herrscht Krieg in der Ukraine. Der Grünen-Spitzenpolitiker Anton Hofreiter blickt mit großer Sorge auf die anhaltenden …
Luftwaffe holt kriegsverletzte Ukrainer nach Deutschland
Die Bundeswehr will weitere kriegsverletzte Ukrainer zur Behandlung nach Deutschland bringen. Dazu startete am Mittwoch ein Evakuierungsflug von Köln zum …
Schule beginnt wieder ohne Maskenpflicht
Für die rund 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen entfällt zum Schulbeginn nach den Osterferien am Mittwoch die Maskenpflicht. …
Polizist wegen verbotener NS-Symbole im Internet vor Gericht
Nachdem er verbotene NS-Symbole in einer Internet-Chatgruppe weitergegeben haben soll, hat sich von diesem Mittwoch an (ab 11.00 Uhr) ein …
Gas-Pipeline in Wilhelmshaven wird unterirdisch verlegt
Die Pipeline-Anbindung des geplanten Flüssiggas-Terminals in Wilhelmshaven soll komplett unterirdisch erfolgen. Das hat Niedersachsens Energieminister Olaf Lies (SPD) am Dienstag …